Sitzung Stadtrat der Stadt Meiningen am 09.04.2024
Legende:
SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2Bestätigung der form- und fristgerechten Einladung
3Bestätigung der Tagesordnung
4Abstimmung des Protokolls der vorherigen Sitzung
5Informationen des Bürgermeisters / Beschlusskontrolle
6Anfragen der Stadträte
7Bürgerfragestunde
8Information zur Feuerwehrstruktur
9Ausrückebereiche der Gemeindefeuerwehr und Einordnung in eine Risikoklasse
102. Änderung Flächennutzungsplan (Teiländerung) der Stadt Meiningen Aufstellungsbeschluss
11Bebauungsplan Nr. 1a "Gewerbegebiet Dreißigacker-Ost" 1. Änderung der Stadt Meiningen in der Fassung vom März 2024
12Einziehung einer Teilfläche des Flurstückes-Nr. 994/3 der Gemarkung Meiningen – Teilfläche Walkmühlenweg
13Einziehung der Flurstücke 2510/8 und 2510/9 der Gemarkung Meiningen – Berliner Straße
14Genehmigung Urkunde Ankauf Flurstück Nr. 449 der Gemarkung Herpf, Haig
15Kündigung Kooperationsvereinbarung mit der DeutscheGiganetz GmbH vom 26.07.2023
16Bestätigung des Letter of Intent mit der OXG Glasfaser GmbH aus Düsseldorf zur Verlegung eines Glasfasernetzes
17Zuwendung an die Meiningen GmbH für das Jahr 2024
18Bestätigung der Maßnahme „Ersatzneubau des Funktionsgebäudes des Stadions in Meiningen“ unter Zuhilfenahme von Fördermitteln des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“
19Erweiterung des Bereichs der Schiedsstelle Südbezirk
20Wahl der Schiedspersonen gem. § 4 Thüringer Schiedsstellengesetz